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Opernplatz

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Mülleimer und Glascontainer sind gut, aber wirkungslos. Der Magistrat wird aufgefordert umgehend Maßnahmen zu ergreifen, welche der Vermüllung und Lärmbelästigung auf dem Opernplatz in den Abend- und Nachtstunden ein Ende bereiten. Dazu sollen tägliche Kontrollen auf dem Opernplatz durchgeführt werden. Um Müllsünder mit einer Ordnungsstrafe belegen zu können, müssen sie in flagranti erwischt werden. Deswegen wäre es sinnvoll, wenn verstärkt Ordnungskräfte in Zivil eingesetzt werden würden. Ab 22 Uhr ist die Nachtruhe konsequent durchzusetzen, indem große Menschenansammlungen aufgelöst werden.

Begründung

Der Opernplatz ist einer der schönsten Plätze Frankfurts - gewesen. Seit den Corona-Lockerungen wird der Platz von feiernden Menschen verstärkt genutzt. Leider hat dies zur Folge, dass der Platz am nächsten Morgen schlimmer aussieht, als nach jeder Silvesternacht. Dies ist nicht nur ein Anblick des Grauens, sondern bietet auch große Verletzungsgefahren. Mittlerweile ist dieser traurige Dauerzustand hessenweit bekannt geworden. Trotz größten Bemühungen der FES den Platz täglich zu säubern und Mülleimer aufzustellen ist innerhalb eines Abends wieder alles vermüllt. Große Plakate der Aktion #cleanffm und große Mülleimer haben das Problem in keiner Weise gelöst. Ähnlich wie am Friedberger Platz scheint es nur noch die Möglichkeit zu geben, dass Ordnungskräfte konsequent durchgreifen. Wenn Frankfurt den Ruf einer Müllstadt loswerden will, sollte umgehend gehandelt werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 41
OBR 1
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6131 2020 Anregung an den Magistrat OM 6132 2020 1. Die Vorlage OF 1313/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, gegen Vermüllung auf dem Opernplatz konsequent vorzugehen, zum Beispiel durch größere Abfallbehälter und mobile Glascontainer." 2. Die Vorlage OF 1338/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte Satz des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird.
Zustimmung:
SPD CDU FDP BFF
Ablehnung:
Linke U.B Grüne
Enthaltung:
Die Partei