Zügige Reparatur von defekten Rolltreppen und Aufzügen an S- und UBahnHaltestellen sicherstellen

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2019, OF 1297/5 Betreff: Zügige Reparatur von defekten Rolltreppen und Aufzügen an S- und U-Bahn-Haltestellen sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Bahn aufzufordern Rolltreppen und Aufzüge an S- und U-Bahnhaltestellen im Ortsbezirk 5 regelmäßig zu warten und bei Funktionsunfähigkeit zeitnah (spätestens nach 4 Wochen) zu reparieren. Aufzüge sind regelmäßig zu reinigen, da es leider immer wieder vorkommt, dass diese als Toilette zweckentfremdet werden. Konkret ist der sich an der S-Bahn-Haltestelle Mühlberg befindliche Aufzug zu reparieren und zu reinigen sowie die ebenfalls an der S-Bahn-Haltestelle Mühlberg befindliche, seit Monaten defekte, Rolltreppe umgehend instand zu setzen. Begründung: Es kommt immer wieder vor, dass Rolltreppen und Aufzüge an S- und U-Bahnhaltestellen im Ortsbezirk 5 funktionsunfähig sind. Die Reparatur jener lässt oft Monate auf sich warten, in denen Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, die Haltestellen nicht oder nur mit erheblichen Problemen nutzen können. Es ist daher zu veranlassen, dass Reparaturen zeitnah durchgeführt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 30 Vor Abstimmung ändert die antragstellende Fraktion die Vorlage OF 1297/5 dahin gehend ab, dass der Tenor um den Satz "Es wird angeregt, eine Reparaturtaskforce sowie ein Ersatzteillager einzurichten, damit kurzfristig defekte Rolltreppen und Fahrstühle repariert werden können." ergänzt wird und vor dem letzten Satz der Begründung die Sätze "Die in der Stellungnahme ST 1009 vom 27.05.2019 mitgeteilten Wartungsintervalle sind offenbar nicht ausreichend. Auch ein Zuwarten um weitere sechs Monate bis die Rolltreppe an der S-Bahn-Station ‚Mühlberg' repariert wird, wie in der Stellungnahme ST 1002 vom 27.05.2019 mitgeteilt, ist inakzeptabel." eingefügt werden. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4714 2019 Die Vorlage OF 1297/5 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme