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Autofreier Sonntag in Frankfurt, von der Koalition beschlossen, vom Verkehrsdezernenten nie umgesetzt?

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen, wann und in welcher Weise der von der Koalition im Römer mit Koalitionsvertrag vom Mai 2016 beschlossene jährliche "autofreie Sonntag" durchgeführt wird und ob die zwischenzeitlich ausgebliebenen "autofreie Sonntage" nachgeholt werden und welche Schritte der Verkehrsdezernent nun konkret unternimmt, um diese Vorhaben zumindest im gesamten Bereich des Ortsbeirats 1 durchzuführen.

Begründung

Ab Zeile 1623 des Koalitionsvertrages ist festgehalten: "Wir werden künftig jeweils im Sommerhalbjahr in der Stadt einen autofreien Sonntag veranstalten. Dazu werden wir einen konkreten Vorschlag erarbeiten, der den Termin, die Ausgestaltung und die einbezogene Fläche beinhaltet." Auf dem Weg zur autofreien Innenstadt, wäre es doch ganz schön, wenn der Verkehrsdezernent wenigstens mit mal einem "autofreien Sonntag", der auch die Mehrheit der Wohnbevölkerung erreicht, beginnen würde.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

40
40. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

SPD, 2 CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, Die PARTEI und U.B. gegen FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

Ablehnung:
FDP
Annahme:
SPD 2 CDU GRÜNE LINKE. BFF Die PARTEI U.B.
Enthaltung:
1 CDU

Verknüpfte Vorlagen