Parkplatz Isenburger Schneise endlich aufforsten
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Die Stadt Frankfurt ist vertraglich dazu verpflichtet, als Ausgleich für Baumaßnahmen im Zuge des Ausbaus des Waldstadions den Parkplatz Isenburger Schneise aufzuforsten. Diese Maßnahme hätte schon vor mehr als zehn Jahren durchgeführt werden müssen. Es ist daher nicht hinnehmbar, im o.a. Magistratsbericht lapidar zu erklären, dass der Parkplatz erhalten bleibe, solange keine alternativen Parkflächen ausgewiesen sind.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 24.08.2021,
OF 127/5 Betreff: Parkplatz Isenburger Schneise endlich
aufforsten Der Ortsbeirat bittet die
Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, einen konkreten,
nachvollziehbaren Zeitplan für die Aufforstung des Parkplatzes Isenburger
Schneise vorzulegen. Begründung: Die Stadt Frankfurt ist vertraglich dazu
verpflichtet, als Ausgleich für Baumaßnahmen im Zuge des Ausbaus des
Waldstadions den Parkplatz Isenburger Schneise aufzuforsten. Diese Maßnahme
hätte schon vor mehr als zehn Jahren durchgeführt werden müssen. Es ist daher
nicht hinnehmbar, im o.a. Magistratsbericht lapidar zu erklären, dass der
Parkplatz erhalten bleibe, solange keine alternativen Parkflächen ausgewiesen
sind. Antragsteller:
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 26.07.2021, B 283 Beratung
im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5
am 10.09.2021, TO I, TOP 57 Beschluss: Anregung OA 70 2021
1. Die Vorlage
B 283 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
2. Die Vorlage
OF 127/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 5
am 29.10.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage
B 283 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage
OF 127/5 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE.
(= Annahme)
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
4
4. Sitzung OBR 5
TO I
zu 1. Einstimmige Annahme
5
5. Sitzung OBR 5
TO I
zu 2. CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)
Annahme:
GRÜNE LINKE
Alle:
CDU SPD FDP AfD BFF