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Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Magistrat wird gebeten den durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogenen stationären Einzelhandel sowie die Gastronomie insbesondere im Frankfurter Süden zu unterstützen. Hierzu sind Außenflächen für gastronomische Zwecke temporär zur Verfügung zu stellen. Konkret könnten Teile kleinen Brückenstraße in den Abendstunden (18 - 22 Uhr) für den Verkehr gesperrt werden und der dort ansässigen Gastronomie Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden.

Begründung

Der stationäre Einzelhandel sowie die Gastronomie sind durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogenen. Leider ist die Pandemie noch nicht überwunden. Es gilt daher Lösungen gerade für Betriebe, welche keine Außenflächen besitzen, zu entwickeln, um jenen einen Betrieb auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen und gleichzeitig Infektionen zu vermeiden. Hierzu bietet es sich an, Straßenteile in den Sommermonaten temporär für den Verkehr zu sperren und Sondernutzungsgenehmigungen zu erteilen. Konkret ist dem Ortbeirat 5 bekannt, dass Gastronomen in der kleinen Brückenstraße sich bisher vergeblich um eine entsprechende Genehmigung bemüht haben. Hier sollten sowohl zur Unterstützung der lokalen Gewerbe als auch aus Infektionsschutzgründen pragmatische Lösungen gefunden werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

3
3. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

zu 1.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); zu 2.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Annahme:
GRÜNE
Alle:
CDU SPD FDP LINKE BFF
3
3. Sitzung OBR 5
TO I
✕ Abgelehnt

zu 2.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ablehnung:
GRÜNE
Annahme:
CDU SPD FDP LINKE BFF