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Mängel an städtischen Gebäuden

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Der Ortsbeirat 10 ist verwundert über die lange Bearbeitungszeit dieser grundlegenden Anfrage. Gerade vor dem Hintergrund der Schulbauoffensive sollten die entsprechenden Informationen dem Magistrat schneller vorliegen und dem Ortsbeirat 10 schneller mitgeteilt werden können.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1139/10 Betreff: Mängel an städtischen Gebäuden hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620 Vorgang: OM 5382/24 OBR 10; ST 1620/25 Mit Stellungnahme vom 22.09.2025 (ST 1620) berichtete der Magistrat mittels einer Tabelle über Mängel an städtischen Gebäuden im Ortsbezirk 10. Die Stellungnahme ging auf eine Anfrage des Ortsbeirates 10 vom 08.04.2024 (OF 807/10) zurück und umfasste Angaben zu 26 Gebäuden, darunter zahlreiche Schulen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. Wieso die Erstellung dieser grundlegenden Übersicht, die beispielsweise Angaben zu Eigentumsverhältnissen und Mängelbeschreibungen enthält, eine Bearbeitungszeit von eineinhalb Jahren benötigte, 2. wie der Magistrat dies vor dem Hintergrund der seit einem Jahr laufenden Schulbauoffensive Frankfurt am Main beurteilt, 3. wieso die Übersicht Angaben zu Liegenschaften in Kalbach und Eschersheim enthalten, also Stadtteilen, die gar nicht im Ortsbezirk 10 liegen, 4. wenn dies dem Umstand geschuldet ist, dass der Magistrat auch über Liegenschaften in unmittelbarer Umgebung des Ortsbezirks 10 informieren wollte: wieso die Übersicht dann keine Angaben zu anderen benachbarten Stadtteilen enthält. Begründung: Der Ortsbeirat 10 ist verwundert über die lange Bearbeitungszeit dieser grundlegenden Anfrage. Gerade vor dem Hintergrund der Schulbauoffensive sollten die entsprechenden Informationen dem Magistrat schneller vorliegen und dem Ortsbeirat 10 schneller mitgeteilt werden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.04.2024, OM 5382 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7555 2025 Die Vorlage OF 1139/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratungsverlauf 1 Sitzung

35
35. Sitzung OBR 10
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme