Mängel an städtischen Gebäuden
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Der Ortsbeirat 10 ist verwundert über die lange Bearbeitungszeit dieser grundlegenden Anfrage. Gerade vor dem Hintergrund der Schulbauoffensive sollten die entsprechenden Informationen dem Magistrat schneller vorliegen und dem Ortsbeirat 10 schneller mitgeteilt werden können.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 06.10.2025,
OF 1139/10 Betreff: Mängel an städtischen Gebäuden
hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620
Vorgang: OM 5382/24 OBR
10; ST 1620/25 Mit Stellungnahme vom 22.09.2025 (ST 1620) berichtete
der Magistrat mittels einer Tabelle über Mängel an städtischen Gebäuden im
Ortsbezirk 10. Die Stellungnahme ging auf eine Anfrage des Ortsbeirates 10 vom
08.04.2024 (OF 807/10) zurück und umfasste Angaben zu 26 Gebäuden, darunter
zahlreiche Schulen. Dies
vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten,
1. Wieso die Erstellung dieser
grundlegenden Übersicht, die beispielsweise Angaben zu Eigentumsverhältnissen
und Mängelbeschreibungen enthält, eine Bearbeitungszeit von eineinhalb Jahren
benötigte, 2. wie der
Magistrat dies vor dem Hintergrund der seit einem Jahr laufenden
Schulbauoffensive Frankfurt am Main beurteilt, 3. wieso die Übersicht Angaben zu Liegenschaften in
Kalbach und Eschersheim enthalten, also Stadtteilen, die gar nicht im
Ortsbezirk 10 liegen, 4.
wenn dies dem Umstand geschuldet ist, dass der Magistrat auch über
Liegenschaften in unmittelbarer Umgebung des Ortsbezirks 10 informieren wollte:
wieso die Übersicht dann keine Angaben zu anderen benachbarten Stadtteilen
enthält. Begründung: Der Ortsbeirat 10 ist verwundert über die lange
Bearbeitungszeit dieser grundlegenden Anfrage. Gerade vor dem Hintergrund der
Schulbauoffensive sollten die entsprechenden Informationen dem Magistrat
schneller vorliegen und dem Ortsbeirat 10 schneller mitgeteilt werden können.
Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 23.04.2024, OM 5382
Stellungnahme des
Magistrats vom 22.09.2025, ST 1620
Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR
10 am 21.10.2025, TO II, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7555 2025
Die Vorlage OF 1139/10 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beratungsverlauf 1 Sitzung
35
35. Sitzung OBR 10
TO II
Einstimmige Annahme