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Auskunft über die Willemineallee

Vorlagentyp: OF FDP

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, über folgendes Auskunft zu erteilen:

  1. Ist die Willemineallee dauerhaft als Straße gewidmet?
  2. Welchen Status hat die Willemineallee normalerweise?
  3. Falls die Willemineallee als Verkehrsfläche gewidmet ist, für welches Fahrzeuggewicht und Verkehrsfrequenz ist diese nutzbar ohne Schäden zu verursachen?
  4. Wie sind für Bürger solche Informationen einsehbar, wenn sich einmal die Frage einer möglichen Zufahrt stellt? Begründung: Grundsätzlich ist anscheindend an der Willemineallee kein motorisierter Verkehr möglich und erlaubt. Aufgrund von Bauauarbeiten an der Heinrich-Seliger-Straße wird jedoch derzeit der Verkehr - insbesondere auch Schwerlastverkehr - über die Willemineallee geführt. Dies hat zu einer erheblichen Verunsicherung der Anlieger geführt. Insbesondere herrscht auch darüber Unklarheit, ob die Willemineallee grundsätzlich als verkehrsberuhigter Bereich oder gar als Grünfläche anzusehen ist.

Inhalt

Antrag vom 22.11.2018, OF 1103/5

Betreff: Auskunft über die Willemineallee Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, über folgendes Auskunft zu erteilen:

  1. Ist die Willemineallee dauerhaft als Straße gewidmet?

  2. Welchen Status hat die Willemineallee normalerweise?

  3. Falls die Willemineallee als Verkehrsfläche gewidmet ist, für welches Fahrzeuggewicht und Verkehrsfrequenz ist diese nutzbar ohne Schäden zu verursachen?

  4. Wie sind für Bürger solche Informationen einsehbar, wenn sich einmal die Frage einer möglichen Zufahrt stellt? Begründung: Grundsätzlich ist anscheindend an der Willemineallee kein motorisierter Verkehr möglich und erlaubt. Aufgrund von Bauauarbeiten an der Heinrich-Seliger-Straße wird jedoch derzeit der Verkehr - insbesondere auch Schwerlastverkehr - über die Willemineallee geführt. Dies hat zu einer erheblichen Verunsicherung der Anlieger geführt. Insbesondere herrscht auch darüber Unklarheit, ob die Willemineallee grundsätzlich als verkehrsberuhigter Bereich oder gar als Grünfläche anzusehen ist.Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 27
OBR 5
TO I, TOP 61
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1062 2018 Die Vorlage OF 1103/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen