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Verkehrsüberwachung optimieren

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Auf viele Anträge aus den Ortsbeiräten zur Überwachung des Straßenverkehrs werden unter Hinweis auf beschränkte Ressourcen, nicht gegebener Zuständigkeit oder dem Nichtvorliegen eines Unfallschwerpunktes immer wieder abschlägige Antworten gegeben. Dabei gibt es Fußgängerüberwege, auch Schulwege, auf denen regelmäßig noch über die Kreuzung gefahren wird, wenn die Fußgängerampel schon grün zeigt. Es gibt Straßenabschnitte wo immer wieder zu schnell gefahren wird oder unnütz stark beschleunigt wird. Autos werden abgestellt wo es gefällt, ohne Sicherheitsaspekte anderer zu bedenken. Das Kontrollen und Eingreifen aber sinnvoll sind, zeigte sich im Nordend beispielsweise in der Hallgartenstraße. Auch in dieser Straße fanden Autorennen statt, die dann aber durch die KART-Gruppe beendet wurden. Leider gingen dieser Maßnahme aber auch mehrere Anläufe von Anliegern und Ortsbeiräten voraus.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 45
OBR 3
TO II, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7165 2021 Die Vorlage OF 1030/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
CDU FDP

Verknüpfte Vorlagen