Parkverbot für Lkw auf der Gießener Straße stadtauswärts
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Parken von LKW auf dem Parkstreifen der Gießener Straße zwischen Ronneburgstraße und Siegmund-Freud-Straße verboten werden kann.
Begründung
Da vermehrt LKW auf diesem Parkstreifen stehen, bei jeder Witterung den Motor warm laufen lassen (Schadstoffemission) und Anwohnern sowie Pendlern den Platz wegnehmen, sollen die Schilder Parkverbot für LKW = VZ 253/283 der Straßenverkehrsordnung dies in Zukunft verhindern.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
1
OBR 10
TO II, TOP 1
Die Vorlage OF 1/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
2
OBR 10
TO I, TOP 5
Anregung an den Magistrat OM 169 2021 Die Vorlage OF 1/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
AFD
Enthaltung:
CDU