Parkverbot für Lkw auf der Gießener Straße stadtauswärts
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Antrag
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Parken von LKW auf dem Parkstreifen der Gießener Straße zwischen Ronneburgstraße und Siegmund-Freud-Straße verboten werden kann.
Begründung
Da vermehrt LKW auf diesem Parkstreifen stehen, bei jeder Witterung den Motor warm laufen lassen (Schadstoffemission) und Anwohnern sowie Pendlern den Platz wegnehmen, sollen die Schilder Parkverbot für LKW = VZ 253/283 der Straßenverkehrsordnung dies in Zukunft verhindern.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
1
1. Sitzung OBR 10
TO II
Einstimmige Annahme
2
2. Sitzung OBR 10
TO I
GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen AfD (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)
Ablehnung:
AfD
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE FDP
Enthaltung:
CDU