Parkplatzsituation in Niederursel

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.04.2008, OA 640 entstanden aus Vorlage: OF 272/8 vom 10.01.2008 Betreff: Parkplatzsituation in Niederursel Vorgang: B 368/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei den Maßnahmen zur Verschönerung des Ortskerns von Niederursel im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" - siehe B 368 Ziffer 1 - auch Vorschläge für eine Verbesserung der Parkplatzsituation zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 8 vorzulegen. Begründung: Der letzte Ortstermin wegen der Parkplatzsituation hatte keine nennenswerten Verbesserungen bezüglich der Parkplatzsituation in Niederursel gebracht. Weiterhin wird im Kernbereich wegen fehlender Parkmöglichkeiten zum Ärger der Anwohner wild geparkt. Neben den erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrs wird auch das Ortsbild massiv negativ beeinträchtigt. Dies gilt auch für das Parken im Oberurseler Weg. Auch hier sollten im Interesse der Verkehrssituation und des Ortsbildes Verbesserungen vorgeschlagen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.09.2008, B 558 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.04.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.05.2008, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2008, TO II, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage OA 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz Beschlussausfertigung(en): § 4028, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.05.2008 Aktenzeichen: 61 0