Fehlende Baugebiete
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D : Anregung vom
29.10.2019, OA 494 entstanden aus Vorlage:
OF 281/16 vom
26.09.2019 Betreff: Fehlende Baugebiete
Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu
prüfen und zu berichten, ob das zurzeit als "wilde Kleingartenanlage" genutzte
Gebiet an der Vilbeler Landstraße zwischen Taschnerstraße
und Florianweg als Baugebiet ausgewiesen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 16
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 24.04.2020, B 194
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.11.2019 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2019, TO I, TOP
47 Beschluss: nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage OA 494 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 36. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.01.2020, TO I, TOP
44 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der
Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 494
auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und
FRANKFURTER 37. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2020, TO I, TOP 45
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage OA 494 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRAKTION gegen AfD und FDP
(= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 39. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2020, TO II, TOP 57
Beschluss: Der Vorlage OA 494 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FRAKTION gegen AfD und FDP
(= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (=
Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5220, 39. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2020 Aktenzeichen: 61 0