Querungshilfen Karlstraße
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 17.09.2019, OA 468 entstanden aus Vorlage:
OF 1052/1 vom
26.08.2019 Betreff: Querungshilfen Karlstraße Vorgang:
OA 210/06 OBR 1; ST
208/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
nunmehr - nachdem der Ortsbeirat dies zuletzt im Jahr 2006 gefordert und der
Magistrat mit der Stellungnahme vom 16.01.2007, ST 208, zugesagt hat -
endlich eine Querungsmöglichkeit für Fußgängerinnen und Fußgänger in der
Karlstraße nördlich und südlich der Niddastraße errichten zu lassen. Begründung: Bereits 1997 hat der Ortsbeirat - einstimmig -
Querungsmöglichkeiten für diesen Bereich eingefordert. Zehn Jahre später hat -
nach erneuter Beantragung - der Magistrat dies sogar zugesagt! Geschehen ist
allerdings nichts dergleichen. Die Karlstraße ist so stark befahren, dass ein
ungefährliches oder sogar bequemes Queren der Karlstraße entlang der
Niddastraße unmöglich ist. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
31.10.2006, OA 210
Stellungnahme
des Magistrats vom 16.01.2007, ST 208
Antrag vom
18.02.2020, OF
1224/1
Bericht des Magistrats vom 02.03.2020, B 87
Anregung an den
Magistrat vom 10.03.2020, OM 5887
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.09.2019 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 29.10.2019, TO I, TOP 49
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: Der Vorlage OA 468 wird in der
vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und
FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 37. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2019, TO II, TOP 67
Beschluss: Der Vorlage OA 468 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Beschlussausfertigung(en): § 4861, 37. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019 Aktenzeichen: 32 1