Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Bericht B 159 wird unter der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass folgender Punkt verändert wird: Unter Punkt 2.2 b): Anstatt: Nach derzeitigem Raumprogramm sollen 44 Gartenparzellen für den Bau von Sportplätzen der Europaschule weichen. Neu: Die Planung wird insoweit verändert, dass keine Gartenparzellen für den Bau der Europaschule weichen müssen.
Begründung
Der Planungsdezernent hat den Bau der Schule ohne den Wegfall von Gartenparzellen angekündigt. Vergleiche auch Auskunftsersuchen V 572.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 114
1. Die Vorlage B 159 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Fdp Und Volt ÖkoLinX-ELF
Sitzung
22
OBR 4
TO II, TOP 8
Die Vorlage OA 358 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne FDP BFF
Ablehnung:
CDU Linke DFFM
Enthaltung:
SPD VOLT
Sitzung
24
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 55
1. Die Vorlage B 159 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 358 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
23
OBR
11
TO I, TOP 5
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle