Toiletten im Bahnhof Frankfurt-Höchst
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, um den Betrieb der Toilettenanlage durch die FES im Höchster Bahnhof sicherzustellen. Die Kosten sind der Deutschen Bahn nach Möglichkeit in Rechnung zu stellen, die von der besseren Ausstattung am Höchster Bahnhof ebenfalls profitiert.
Begründung
Der Bahnhof in Höchst ist nach dem Frankfurter Hauptbahnhof der am zweitstärksten frequentierte Bahnhof und braucht selbstverständlich eine funktionierende Toilettenanlage. Die haushalterische Beordnung wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2757, angeregt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
17
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 38
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 336 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 105
Der Vorlage OA 336 wird im Rahmen der Vorlage M 174/22 zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG