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Toiletten im Bahnhof Frankfurt-Höchst

Vorlagentyp: OA

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel in den nächsten Haushalt einzustellen, um den Betrieb der Toilettenanlage durch die FES im Höchster Bahnhof sicherzustellen. Die Kosten sind der Deutschen Bahn nach Möglichkeit in Rechnung zu stellen, die von der besseren Ausstattung am Höchster Bahnhof ebenfalls profitiert.

Begründung

Der Bahnhof in Höchst ist nach dem Frankfurter Hauptbahnhof der am zweitstärksten frequentierte Bahnhof und braucht selbstverständlich eine funktionierende Toilettenanlage. Die haushalterische Beordnung wurde in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2757, angeregt.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

17
17. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Beratung)

Beratung:
CDU LINKE. AfD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
19
19. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz)

Annahme:
CDU LINKE. AfD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt