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Toiletten im Bahnhof Frankfurt-Höchst

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof steht im Eigentum der Deutschen Bahn und wird weiterhin ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch den Magistrat betrieben. Die Toilettenanlage ist demnach weiterhin geöffnet und der Betrieb ist somit sichergestellt. Es konnten bislang keine zielführenden Gespräche mit der Eigentümerin geführt werden. Allerdings steht der Magistrat derzeit im Rahmen der geplanten Sanierungen an der S-Bahn Haltestelle Westbahnhof in regelmäßigem Kontakt mit der Deutschen Bahn. Der Magistrat ist weiterhin an einer dauerhaften Lösung, verbunden mit der Klarstellung der Zuständigkeiten, interessiert und wird diese Bestrebungen weiterverfolgen und in den nächsten Gesprächen mit der Deutschen Bahn thematisieren. Sollten trotz der Bemühungen weiterhin keine zielführenden Ergebnisse erkennbar sein, ist die Mittelverfügbarkeit für die dauerhafte Aufrechterhaltung des Betriebes ggfs. nochmal zu prüfen.

Beratungsverlauf 8 Sitzungen

Sitzung 38
OBR 10
TO II, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 6
TO I, TOP 48
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 8
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 5
TO I, TOP 55
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 16
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
CDU
Sitzung 38
OBR 1
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 38
OBR 13
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 124 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF AFD Stadtv. Bäppler-Wolf