Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 18.09.2018, OA 302
Betreff: Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße
- Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage vom 14.08.2018, OM 3548, durch die Vorlage OA 302 ersetzt wird.
- Die Sta dtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Straßenabschnitt Battonnstraße, östlich der Kurt-Schumacher-Straße, Tempo 30 einzurichten. Begründung: Es handelt sich um eine nahezu hundertprozentige Wohnstraße mit mehreren Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kindertagesstätte, Hausaufgabenhilfe). Der schnelle und damit zu laute Verkehr stört alle Anwohnerinnen und Anwohner und im Besonderen aber die Menschen, die kommen, um die Mauer des Jüdischen Friedhofes zu besuchen und der ermordeten Mitbürger zu gedenken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
25
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 31
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 302 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung
26
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 39
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 302 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
27
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 36
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 302 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
28
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 114
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 302 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
29
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 28
Die Vorlage OA 302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION Frankfurter FDP
Sitzung
31
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 48
Die Vorlage OA 302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL FDP