Bebauungsplan Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße klima- und zukunftsgerecht ergänzen
Vorlagentyp: OA
Anregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße wie folgt ergänzen zu lassen, um diesen klima- und zukunftsgerecht aufzustellen:
- Unter Punkt 5.10 Dachgestaltung soll die Verpflichtung zur Installation von großflächigen Solarstromanlagen auf geeigneten Dachflächen festgeschrieben werden.
- Unter Punkt 6.2 ÖPNV soll die im ISTEK festgelegte Verlegung der Straßenbahntrasse vom Allerheiligentor über die Allerheiligenstraße zur Konstablerwache aufgenommen werden. Die Trasse soll begrünt bzw. als Rasengleise geführt werden. Die Auswirkungen auf die Kreuzung Allerheiligenstraße/Lange Straße sind zu berücksichtigen.
- Unter Punkt 6.2 ÖPNV soll die bestehende Straßenbahntrasse in der Langen Straße entsiegelt, begrünt und ggf. als Rasengleise ausgebildet werden.
- Unter Punkt 6.1 Erschließung soll die wegen Punkt 2 notwendige Verlegung der Fahrspur in Richtung Innenstadt aus der Allerheiligenstraße in die Battonnstraße berücksichtigt werden.
- In diesem Zuge soll auch eine Baumreihe entlang der Bebauung in der Battonnstraße festgelegt werden.
Begründung
Die vorgenannten Maßnahmen ergänzen die Zielsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße im Hinblick auf den Klimaschutz, Entsiegelung, Begrünung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
13
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
13
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 30
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung
13
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
25
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Sitzung
14
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 29
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
14
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 26
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
CDU BFF-BIG
Sitzung
14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
38
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke
Sitzung
15
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 27
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Linke FRAKTION AFD BFF-BIG
Sitzung
15
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
34
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Linke AFD BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
15
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 32
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF AFD BFF-BIG Wohnen