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Bebauungsplan Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße klima- und zukunftsgerecht ergänzen

Vorlagentyp: OA

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße wie folgt ergänzen zu lassen, um diesen klima- und zukunftsgerecht aufzustellen:

  1. Unter Punkt 5.10 Dachgestaltung soll die Verpflichtung zur Installation von großflächigen Solarstromanlagen auf geeigneten Dachflächen festgeschrieben werden.
  2. Unter Punkt 6.2 ÖPNV soll die im ISTEK festgelegte Verlegung der Straßenbahntrasse vom Allerheiligentor über die Allerheiligenstraße zur Konstablerwache aufgenommen werden. Die Trasse soll begrünt bzw. als Rasengleise geführt werden. Die Auswirkungen auf die Kreuzung Allerheiligenstraße/Lange Straße sind zu berücksichtigen.
  3. Unter Punkt 6.2 ÖPNV soll die bestehende Straßenbahntrasse in der Langen Straße entsiegelt, begrünt und ggf. als Rasengleise ausgebildet werden.
  4. Unter Punkt 6.1 Erschließung soll die wegen Punkt 2 notwendige Verlegung der Fahrspur in Richtung Innenstadt aus der Allerheiligenstraße in die Battonnstraße berücksichtigt werden.
  5. In diesem Zuge soll auch eine Baumreihe entlang der Bebauung in der Battonnstraße festgelegt werden.

Begründung

Die vorgenannten Maßnahmen ergänzen die Zielsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße im Hinblick auf den Klimaschutz, Entsiegelung, Begrünung und Erhöhung der Aufenthaltsqualität.

Beratungsverlauf 9 Sitzungen

Sitzung 13
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 13
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 30
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Sitzung 13
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG
Sitzung 14
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 14
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
CDU BFF-BIG
Sitzung 14
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 38
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 269 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Linke
Sitzung 15
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Linke FRAKTION AFD BFF-BIG
Sitzung 15
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 34
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Linke AFD BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 15
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 32
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 269 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF AFD BFF-BIG Wohnen