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Bebauungsplan Nr. 897 Fischerfeldstraße/Lange Straße klima- und zukunftsgerecht ergänzen

Vorlagentyp: B

Bericht

Bei der Überplanung der überwiegend kleinteiligen Bestandsbebauung des historischen Fischerfeldviertels konnten Dachflächen, die für die Installation von Solarstromanlagen geeignet sind, nur in geringem Umfang identifiziert werden. Die Verhältnismäßigkeit sowie die Angemessenheit einer solchen Festsetzung ist daher nicht rechtssicher begründbar. Eine Verlegung der Straßenbahntrasse vom Allerheiligentor über die Allerheiligenstraße zur Konstablerwache ist weder im ISTEK noch im Nahverkehrsplan aufgeführt. Der Trassenkorridor liegt außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans. Daher ist eine Ergänzung des Bebauungsplans um diesen Punkt nicht erforderlich. Der Um- oder Ausbau des Straßenbahnnetzes ist nicht Gegenstand des Bebauungsplans, sondern verlangt ein spezielles Fachrecht (Planfeststellung). Der Bebauungsplan B 897 beschränkt sich somit ausschließlich auf die Festsetzung des vorhandenen öffentlichen Verkehrsraums und setzt damit den Rahmen für die Fachplanung. Die genannte Begrünung der Gleise in der Lange Straße kann in der festgesetzten Verkehrsfläche im Rahmen einer Straßenbahn-Fachplanung umgesetzt werden, ebenso die Ausgestaltung und Neuordnung der Fahrspuren. Die Festlegung neuer Baumstandorte im Zuge der Planung von Straßenbahntrassen ist ebenfalls Gegenstand der Fachplanung.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 22
OBR 1
TO I, TOP 65
Angenommen
Die Vorlage B 213 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 20
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 213 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Linke Gartenpartei
Sitzung 20
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 213 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 213 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen