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Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 20.06.2017, OA 173 entstanden aus Vorlage: OF 141/4 vom 20.06.2017

Betreff: Bebauungsplan Östlich Bodenweg: Fläche für Jugendeinrichtung Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass im Laufe des Bebauungsplanverf ahrens Östlich Bodenweg geeignete Flächen für Gemeindebedarf/Jugendhaus einzuplanen sind. Begründung: Im Lichte der Tatsache, dass bereits bei Einleitung der Bebauung von New Atterberry der Bedarf für eine Jugendeinrichtung festgestellt wurde und als Konsequenz daraus mit dem Entwickler vereinbart wurde, dass dieser eine Einrichtung bauen solle, wenn die Stadt ein Gelände dafür zur Verfügung stellt, was nur daran scheiterte, dass die Stadt bis 2015 kein Gelände dafür ausfindig machen konnte, gilt der Bedarf als festgestellt, und der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend zu handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 162

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 13
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 30
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 41
Jugendhilfeausschusses
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage OA 173 dient zur Kenntnis.
Sitzung 14
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 173 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 15
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 173 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 17
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Die Vorlage B 162 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 173 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL