Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße

S A C H S T A N D : Anregung vom 29.08.2006, OA 124 entstanden aus Vorlage: OF 160/6 vom 28.08.2006 Betreff: Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße Vorgang: OM 440 OBR 6; ST 1026/01 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße in einen Kreisverkehrsplatz mit den Inhalten aus der Stellungnahme des Magistrats vom 30.11.2001, ST 1026, durchführen zu lassen. In der Studie soll außerdem geprüft werden, ob ein (Teil-)Kreisverkehrsplatz mit dem Verbot der Querung der Gleise in Nord-Süd-Richtung die Gefahrensituation mit der Straßenbahn entschärfen könnte. Begründung: Die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Tillystraße wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern gewünscht, weshalb der Ortsbeirat 6 bereits im Jahr 2001 dieses Thema auf der Tagesordnung hatte. Da die als Provisorium angedachte derzeitige Verkehrsführung bis heute Bestand hat, ohne dass sich Veränderungen abzeichnen, ist es nun für den Ortsbeirat 6 an der Zeit, den nächsten Schritt zu tun. In der Stellungnahme ST 1026 vom 30.11.2001 hält der Magistrat eine Machbarkeitsstudie für notwendig, um zu klären, ob die Umgestaltung des Knotenpunktes Tillystraße in einen Kreisverkehrsplatz sinnvoll und möglich ist. Der Ortsbeirat 6 fordert jetzt diese Studie. Um die Situation mit der Straßenbahn zu entschärfen, sollte in der Studie alternativ zum (Voll-)Kreisverkehrsplatz eine Variante geprüft werden, die die Querung der Gleise in Richtung Nord-Süd, d. h. von der Tillystraße in Richtung Mainzer Landstraße, nicht zulässt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 531 Bericht des Magistrats vom 07.05.2007, B 255 Bericht des Magistrats vom 24.09.2007, B 697 Bericht des Magistrats vom 07.03.2008, B 123 Bericht des Magistrats vom 22.08.2008, B 528 Bericht des Magistrats vom 02.02.2009, B 67 Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 658 Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 350 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 736 Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 287 Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 466 Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 105 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 58 Beschluss: Der Vorlage OA 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, BFF, NPD und E.L. gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 870, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 32 1