Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen

S A C H S T A N D : Anregung vom 30.11.2010, OA 1237 entstanden aus Vorlage: OF 706/16 vom 14.11.2010 Betreff: Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen Vorgang: OA 2118/05 OBR 16; OA 2119/05 OBR 16; ST 1088/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, möglichst zügig die Planung für die Sanierung und Neugestaltung des Schelmenburgplatzes vorzustellen, da die Maßnahme in 2012 vorgesehen und in der Prioritätenliste B, § 7831 vom 25.03.2010, gelistet ist (siehe ST 1088/10). Daher sind die Anregungen OA 2118/05 und OA 2119/05 vom 06.10.2005, unter Beteiligung des Ortsbeirats 16 an der Planung, zu berücksichtigen. Begründung: Es sind noch 13 Monate bis zum Jahr 2012, aber es liegt dem Ortsbeirat 16 immer noch kein Ergebnis vor. Der Schelmenburgplatz, seit der Eingemeindung 1977 unverändert, ist in einem sehr schlechten Zustand. Der Schelmenburgplatz vor der Frankfurter Sparkasse und Stadthalle Bergen als Visitenkarte und Veranstaltungsort bedarf dringend einer Sanierung und Neugestaltung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.04.2011, B 210 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 1237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz Beschlussausfertigung(en): § 9359, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 61 0