Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 26.04.2011, B 210 Betreff: Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9359 - OA 1237/10 OBR 16 - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Beschluss § 9523 vom 24.02.2011 zur M 19 vom 14.01.2011 "Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" eine Liste von Maßnahmen beschlossen, die in diesem Zeitraum mit Priorität vorangetrieben werden sollen. Dabei wurden die im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse zum Haushalt 2010/11 auf der Basis des Etatantrages (E 206 u. a.) getroffenen Entscheidungen zu Prioritäten berücksichtigt. Der Etatanregung EA 22 betr. den Platz vor der Schelmenburg vom 13.01.2010 wurde mit der Maßgabe "im Rahmen der E 206, Kategorie B" - das heißt "Umsetzung in den Jahren 2012 ff." - zugestimmt. Auf Grund der Vielzahl der vorrangig zu bearbeitenden Projekte der Priorität A - Umsetzung in den Jahren 2010 ff. - (siehe Sachstandsbericht, Anlage 2 zur M 19) und der dadurch gebundenen personellen Kapazitäten kann mit der Planung nicht vor 2012 begonnen werden. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit unaufgefordert an den Ortsbeirat herantreten, um in enger Abstimmung mit diesem die Ziele und Vorgaben für die Planung zu konkretisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 30.11.2010, OA 1237 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 27.04.2011 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: a) Die Vorlage B 210 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 16 am 09.08.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: a) Die Vorlage B 210 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 402, 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.08.2011 Aktenzeichen: 66 0