Sanitäranlagen im Nordpark

S A C H S T A N D : Anregung vom 15.06.2010, OA 1142 entstanden aus Vorlage: OF 977/10 vom 30.05.2010 Betreff: Sanitäranlagen im Nordpark Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit es möglich ist, im Nordpark/Bonames kurzfristig eine Lösung zu finden, WC-Anlagen aufstellen zu lassen. Begründung: Ein Teil des Nordparks ist als Grillfläche ausgewiesen. Dies wird bei schönem Wetter auch ausgiebig genutzt. Bei einem längeren Aufenthalt entstehen menschliche Bedürfnisse, die aber in der augenblicklichen Situation nicht erledigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 716 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 23.06.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.08.2010, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2010, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8638, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2010 Aktenzeichen: 91 22