Erneuter Unfall an der Friedberger Warte

S A C H S T A N D : Anregung vom 17.01.2017, OA 110 entstanden aus Vorlage: OF 178/10 vom 07.11.2016 Betreff: Erneuter Unfall an der Friedberger Warte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Konsequenzen aus dem erneuten Unfall an der Friedberger Warte gezogen werden, insbesondere vor dem Hintergrund, dass an dieser Stelle viele Fußgänger, auch Schulkinder, u nterwegs sind. Begründung: Seit einiger Zeit haben sich wiederholt schwere Unfälle an der sehr engen, unübersichtlichen und gefährlichen Stelle neben der Friedberger Warte (auf und neben der Friedberger Landstraße) ergeben. Diesmal wurde die Fußgängerampel für die Überquerung der Straßenbahnschienen der Straßenbahnlinie 18 angefahren. Der Ortsbeirat 10 hat wiederholt darauf hingewiesen, ohne dass es bisher zu einer verbesserten und sicheren Situation vor Ort kam. Rasche Abhilfe ist hier nunmehr angezeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 937 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2017 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2017, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 110 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage OA 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1105, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 32 1