Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2

Anregung vom 08.03.2010, OA 1071 entstanden aus Vorlage: OF 461/2 vom 08.03.2010

Betreff: Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gestaltung des Kirchplatzes in Bockenheim wird in die Liste B der im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt zu finanzierenden Projekte aufgenommen. Begründung: Die Maßnahme verdient priorisierte Behandlung. Die Aufnahme in das Programm wurde vom Ortsbeirat vorgeschlagen (vgl. OA 985 vom 16.09.2009). Eine Begründung, weshalb die Maßnahme nicht durchzuführen, also auch zu finanzieren sei, verlautete weder von Seiten der Stadtverordnetenversammlung noch von Seiten des Magistrats. Der Kirchplatz wäre neben dem Hülyaplatz die einzige Maßnahme des Programms im Ortsbezirk 2. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.03.2010