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Rahmenbedingungen für die Errichtung von Klimaschutzräumen festlegen

Vorlagentyp: NR LINKE

Antrag

  1. Der Magistrat legt die Rahmenbedingungen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb von Klimaschutzräumen fest.
  2. Der Magistrat prüft, welche Orte in den Stadtteilen sich für Klimaschutzräume eignen und sorgt für die umgehende Umsetzung.

Begründung

Der Magistrat steht laut B17/2024 der Errichtung von sogenannten Klimaschutzräumen, also Orten wo Frankfurter*innen Zuflucht vor extremen Temperaturen suchen können, positiv gegenüber. "Die Rahmenbedingungen in Frankfurt sind jedoch noch festzulegen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb", so heißt es wortgenau in dem Bericht. Daher sollte der Magistrat so schnell wie möglich diese Rahmenbedingungen festlegen. Frankfurt gehört zu den heißesten Städten Deutschlands und auch die vergangenen Sommer waren keine Ausnahme. Die "Kühle Orte Karte" ist ein Anfang, aber die Möglichkeiten der Stadt können ausgeweitet werden. Daher sollte auch geprüft werden, welche weiteren Orte sich eignen könnten. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große Gruppen an vulnerablen Menschen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind. Neben individuellen Informationen und Sensibilisierung zum Schutz vor extremen Temperaturen und selbst zu ergreifenden Maßnahmen, benötigt es kollektive, öffentliche Strukturen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 26
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 921 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 26
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 921 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
Linke FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 31
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 921 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei

Reden im Parlament

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