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Grundschule Lyoner

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die TSG Niederrad 1898 e. V. sowie die Planungsgruppe des Stadtschulamts/der Schulgemeinde ab sofort in die Planungen für die neue Grundschule und das Leichtathletik-Leistungszentrum im Lyoner Quartier einzubeziehen.

Begründung

Die TSG Niederrad 1898 e. V. ist ein wichtiger Sportverein mit Jugendarbeit und äußerst wichtig für den wachsenden Stadtteil Niederrad und insbesondere für das Lyoner Quartier, die ehemalige Bürostadt. Sie ist auf einem Gelände beheimatet, das für eine Grundschule vorgesehen ist. Auf dem städtischen Grundstück soll laut dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - eine 4-zügige Grundschule errichtet werden. Es handelt sich hierbei um die Maßnahme Nr. 0106 aus dem Schulentwicklungsplan 2015-2019. Im Bildungsausschuss am 16. Oktober 2023 wurde betont, wie dringend das Gelände für eine weitere Grundschule benötigt wird. Es gab jedoch schon länger seitens des Magistrats keine Gespräche mehr mit dem Sportverein und keine festen Zusagen und Pläne, wie eine gemeinsame Lösung mit Sportverein, Grundschule und Leichtathletik-Leistungszentrum möglich ist. Die im Stadtteil fest verankerte TSG benötigt aber Planungssicherheit für die Zukunft, zumal der Verein auch ein wichtiger Anlaufpunkt für die zuziehenden Menschen im weiterhin wachsenden Lyoner Quartier ist.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 23
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 831 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP FRAKTION ÖkoLinX-ELF AFD BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke VOLT
Sitzung 23
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 831 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF AFD FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage NR 831 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 831 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT

Reden im Parlament

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