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Parklets für Frankfurt - Modellprojekt für eine nichtkommerzielle nachbarschaftliche Nutzung des öffentlichen Raums

Vorlagentyp: NR GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, die stadtweite Einrichtung von temporären Parklets im Rahmen eines Modellprojekts zu ermöglichen. Ziel ist die Schaffung von gemeinschaftlich nutzbaren, frei zugänglichen, möglichst barrierefreien Flächen in Wohngebieten und im öffentlichen Raum durch Umwidmung von Parkflächen. Folgende Punkte sollen berücksichtigt werden:

  1. Entwicklung eines Konzepts/Leitfadens zur Einrichtung von Parklets (Umwidmung Parkplätze, Ablauf, Voraussetzungen, Inhalt der Genehmigung, Ansprechperson (Pat*in), Darstellung der Kosten u. a.) 2. eine Voraussetzung: Beteiligung und Zustimmung des verantwortlichen Ortsbeirats
  2. Einrichtung eines formellen Genehmigungsverfahren für Parklets mit digitaler Antragsmöglichkeit und Abwicklung
  3. Kommunikation dieses Angebots in geeigneter Form und ohne zusätzlichen Kostenaufwand an die Bürger*innen (Vorstellung in Ortsbeiräten, städtische Website). Die Dauer des Modellprojekts soll mindestens zwei Jahre umfassen, um genügend Zeit für Beantragung, Genehmigung und Umsetzung in den nutzbaren Jahreszeiten zu ermöglichen und Erfahrungen sammeln zu können. Nach Abschluss des Modellprojekts wird der Magistrat gebeten, über die Ergebnisse zu berichten und Möglichkeiten der Verstetigung zur Einrichtung von Parklets darzustellen.

Begründung

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den beiden vergangenen Jahren haben in kurzer Zeit verdeutlicht, welch hohen Stellenwert Erholungs- und Freiräume in den dicht bebauten Wohngebieten und Straßenzügen der Großstadt haben. Parks, Grünanlagen, Gastronomie im Außenbereich, aber auch Freiflächen für gemeinschaftliche Nutzung in der unmittelbaren Wohnumgebung sind unverzichtbar für die städtische Lebensqualität. In deutschen (Stuttgart, München, Berlin,) wie in europäischen Städten (Mailand, Paris, Wien) werden immer häufiger Parklets zur Gestaltung einladender Aufenthaltsflächen genutzt. Auch in Frankfurt sollen Bürger*innen und Initiativen von dieser Möglichkeit profitieren können. Die Stadtmöbel werden temporär aufgebaut und bieten Sitzgelegenheiten, Orte zum Ausruhen, Verweilen, Spielen, Umtrunk, Treffpunkte für Anwohner*innen, Begrünung und Schatten. Mit Parklets können sich die vielfältigen Möglichkeiten, Straßenraum zu nutzen, ergebnisoffener und flexibel entfalten. So kann sich auch die Wahrnehmung dessen, womit die/der Einzelne die Stadt und das eigene Wohnumfeld verbindet, positiv verändern.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 7
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung 7
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 12
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 13
Angenommen
a) Der Vorlage NR 331 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Huber, Dr. Knacker, Luxen, Dr. von Franqué, Nagel und Wehnemann dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG

Reden im Parlament

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