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Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Begründung

für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten 1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden, 2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 24.03.2017, NR 293

Betreff: Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.07.2017 In der jüngsten Vergangenheit haben Katastrophenfälle und Anschläge die Frage aufgeworfen, wie die Bevölkerung speziell in Großstädten effektiv und zeitnah auf Gefahren aufmerksam gemacht und vor ihnen gewarnt werden kann. Zwar hat sich gezeigt, dass "Neue Medien" dabei hilfreich sein und mit entsprechenden Konzepten effektiv eingesetzt werden können - ebenso sind sie aber wegen der anfälligen Technik allein nicht ausreichend. Sind z.B. die Handynetze überbeansprucht, reichen Warnungen über diese Kanäle nicht aus. Daher raten viele Fachleute, auch aus der Frankfurter Feuerwehr, zu weiteren, alternativen Sicherheitsvorkehrungen; speziell für europäische Metropolen wird diskutiert, ob wieder auf Sirenen-Warnsysteme gesetzt werden sollte. Daher möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten

  1. welche Kosten Anschaffung und Wartung eines fest installierten flächendeckenden Sirenen-Netzes in Frankfurt verursachen würden,

  2. wie ein Konzept für die Warnung und Information der Bevölkerung mit Sirenen und unter Einbeziehung von verschiedenen weiteren Informationskanälen (beispielsweise Spruchbänder im ÖPNV, So cial Media) aussehen könnte, um in einer Notsituation viele Menschen zu erreichen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 10
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 293 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 13
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage NR 293 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Sitzung 14
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 293 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF

Reden im Parlament

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