.Zukunft für Frankfurter Kinder sichern. - Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.01.2012, NR 198 Betreff: "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" - Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat sich in seiner Sitzung am 05.09.2011 mit dem beigefügten Bericht der Ad-hoc-AG des JHA befasst und wie folgt beschlossen: 1. Der JHA nimmt den Bericht der Ad-hoc-AG "Zukunft für Frankfurter Kinder sichern" und das vorgelegte "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" zustimmend zur Kenntnis und erklärt das Programm zur grundlegenden Orientierung für anstehende Entscheidungen in seinem Zuständigkeitsbereich. 2. Der JHA leitet das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" seinen Fachausschüssen als Orientierung bei der Vorbereitung anstehender Beschlussempfehlungen in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich zu. 3. Der JHA legt das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vor und schlägt vor, dieses "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt" zu beraten und zu beschließen. Begründung: Der JHA hat sich im Jahr 2008 intensiv mit dem Thema Kinderarmut befasst und am 24.11.2008 folgenden Grundsatzbeschluss gefasst: "Der JHA sieht die Verwirklichung der Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche als Querschnittsaufgabe der Stadtverwaltung. Ziel ist die aufeinander abgestimmte Bündelung und Vernetzung der aktuellen Maßnahmen zur Erhöhung der Teilhabechancen in Form einer kommunalen Strategie zur Verbesserung der Zukunftschancen junger Menschen in Frankfurt am Main." Der JHA hat sich in der Folge mit der Weiterarbeit an dieser Querschnittsaufgabe intensiv befasst und im März 2010 eine Ad-hoc-AG eingesetzt, um für den JHA inhaltliche Beschlüsse aus den erarbeiteten Vorlagen zu sichten und vorzubereiten. Der JHA hat das durch die Ad-hoc-AG vorgelegte "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main" zur grundlegenden Orientierung für anstehende Entscheidungen in seinem Zuständigkeitsbereich erklärt. Er sieht weiteren Handlungsbedarf in dieser Querschnittsaufgabe und schlägt daher der Stadtverordnetenversammlung vor, das "Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main" zu beraten und zu beschließen. Anlage: Vorlage der Ad-hoc-AG vom 26.08.2011 - nicht vervielfältigt - Anlage 1 (ca. 35 KB) Antragstellendes Gremium: Jugendhilfeausschuss Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.02.2012, NR 242 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 25.01.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung der KAV am 13.02.2012, TO II, TOP 6 Beschluss: Der Vorlage NR 198 wird zugestimmt. 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 13.02.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 198 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 23.02.2012, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 242 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 242 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen NR 152) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 198 = Annahme ohne Zusatz) 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 19.03.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 242 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 242 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (NR 198 = Annahme ohne Zusatz, NR 242 = Annahme) NPD (NR 198 = Annahme ohne Zusatz) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 242 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 242 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schubring, von Wangenheim, Latsch, Brillante, Stock, Reininger, Siegler, Förster, Hübner und Heuser sowie der Stadträtinnen Prof. Dr. Birkenfeld und Sorge dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass zunächst nur die Maßnahmen ohne zusätzlichen Ressourcenbedarf umgesetzt werden) Beschlussausfertigung(en): § 1437, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012 Aktenzeichen: 51