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Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: NR FDP

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken.
  2. Weiter wird der Magistrat aufgefordert, nach der unter Punkt 1. vorgenommenen Änderung die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Begründung

Aus der Stellungnahme ST 1560 vom 21.11.2016 geht hervor, dass es sich bei der Homburger Landstraße um eine als Landstraße klassifizierte Straße handle und daher der Anregung des Ortsbeirates, die Tempo-30-Zone auf der Homburger Landstraße zu erweitern, nicht entsprochen werden könne. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken. Im zweiten Schritt wird der Magistrat dann aufgefordert, dem Wunsch des Ortsbeirates 15 nachzukommen und die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 43
OBR 15
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 1278 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1278 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die Umwidmung der Homburger Landstraße zwischen Deuil-La-Barre-Straße und der Anna-Lindh-Allee in eine Kreisstraße zu prüfen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke FDP BFF FRAKTION AFD
Sitzung 49
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1278 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die Umwidmung der Homburger Landstraße zwischen Deuil-La-Barre-Straße und der Anna-Lindh-Allee in eine Kreisstraße zu prüfen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL

Reden im Parlament

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