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Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: B

Bericht

Wenn Teilstrecken von klassifizierten Straßen abgestuft werden sollen, ist es notwendig, das Gesamtnetz zu betrachten. Dabei wird geprüft, ob das in sich schlüssige, übergeordnete Straßennetz weiterhin Bestand hat. Der Bereich der Ortsdurchfahrt auf der L 3003 (Homburger Landstraße) wurde im Jahr 2010 von der Berner Straße in Richtung Norden bis kurz hinter der Gladiolenstraße verlegt. Innerhalb der Ortsdurchfahrt ist die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf klassifizierten Straßen nicht möglich. Eine Abstufung zur Kreisstraße ändert an diesem Sachverhalt nichts, vielmehr müsste dann eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen. Die Stadt Frankfurt am Main erhält vom Land Hessen Zuschüsse je laufendem Kilometer klassifizierter Straßen. Eine Abstufung zur Gemeindestraße ist entsprechend mit einem wirtschaftlichen Schaden verbunden.

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

Sitzung 1
OBR 15
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung OA 13 2021 1. Die Vorlage B 28 wird unter Hinweis auf OA 13 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 7/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 69
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 4
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 46
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 1
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 4
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 2
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 5
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 33
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 28 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung 3
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 6
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 8
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF

Verknüpfte Vorlagen