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Europäische Schule im Umland errichten

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

Der Magistrat sucht in Abstimmung mit den umliegenden Kommunen einen geeigneten Ort für die Europäische Schule außerhalb von Frankfurt. Sämtliche Pläne, die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg zu errichten, werden verworfen und damit der Bestand der Dippemess am jetzigen Standort gesichert.

Begründung

Die Suche nach einem geeigneten Standort für die Europäische Schule innerhalb des Stadtgebiets von Frankfurt ist gescheitert. Die lange favorisierte Lösung am Ratsweg, die zur Vernichtung von Kleingärten geführt hätte, scheitert an einem Ausweichstandort für die dort stattfindende traditionelle Dippemess. Eine Verlagerung des Festes wird von den Schausteller*innen und den Besucher*innen abgelehnt. Mögliche alternative Standorte für die Dippemess, wie der Niddapark oder das Rebstockgelände, stoßen aufgrund von Naturschutzbedenken und der jeweiligen Verkehrsanbindungen auf Ablehnung auch durch die betroffenen Ortsbeiräte. Um dennoch einen geeigneten Standort für die Europäische Schule zu finden, müssen neue Wege gefunden werden. Es ist nicht zwingend erforderlich, dass die Europäische Schule direkt in Frankfurt errichtet wird. Aufgrund dessen ist es notwendig, dass der Magistrat auf die umliegenden Kommunen zugeht, um in Kooperation mit diesen einen geeigneten Standort für die Schule im Umland zu finden.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 37
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1286 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG
Sitzung 40
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1286 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD
Sitzung 42
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1286 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Papke, Huber, Luxen, Nagel und Dr. Knacker sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION AFD
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Gartenpartei

Reden im Parlament

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