Aufbau eines stadtweiten Systems von Mobilitätsstationen für Sharing-Angebote hier: Bau- und Finanzierungsvorlage sowie Verlagerung des Projekts "Ladeinfrastruktur/E-Mobilität" zum Dezernat XII
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Magistrat wird mit der Umsetzung dieses Projekts beauftragt.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH zur Umsetzung die Gesamtkoordination übernehmen soll.
- Es dient ferner zur Kenntnis, dass für die Umsetzung des Projekts bis Ende 2030 mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 6.060 T€ zu rechnen ist.
- Es wird zugestimmt, dass die Zuständigkeit inklusive der zur Verfügung stehenden Mittel für das Projekt "Ladeinfrastruktur/E-Mobilität" zukünftig dem Dezernat XII obliegt.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen.
- Die für die Baumaßnahme "Mobilitätsstationen" benötigten Investitionsmittel in Höhe von rd. 4.749 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Es dient weiter zur Kenntnis, dass auf der PD 5.002746 Nahmobilität in der PG 16.03 Verkehrsanlagen 200 T€ für die Maßnahme Mobilitätsstationen zur Verfügung stehen.
- Der Magistrat wird beauftragt, traffiQ anzuweisen, eine systematische Akquise von Fördermitteln durchzuführen.
- Der Magistrat wird damit beauftragt, über die Standortplanung sowie jährlich über den Fortschritt der Umsetzung der Mobilitätsstationen zu berichten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
37
37. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP BFF-BIG AfD Volt FRAKTION
40
40. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU
Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION
42
42. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO I
GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD Linke FDP Volt FRAKTION