Neubau gastronomische Einrichtung im Zoologischen Garten - Genehmigung Raumprogramm/Freigabe Planungsmittel
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Mit Vorlage des beigefügten Raumprogrammes werden weitere 230 T€ Planungsmittel für die Maßnahme Neubau einer gastronomischen Einrichtung im Zoologischen Garten freigegeben.
- Gegen das in der Anlage beigefügte Raumprogramm und die Freigabe der Planungsmittel bestehen keine Einwände. Dem beiliegenden Raumprogramm wird zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass derzeit im Investitionsprogramm 2020-2023 3,5 Mio. € zur Verfügung stehen. Die Gesamtkosten werden derzeit auf 6 Mio.€ prognostiziert. Der Mehrbedarf in Höhe von 2,5 Mio.€ ist in der aktuellen Investitionsplanung nicht enthalten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
4
4. Sitzung Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
6
6. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); Gartenpartei (= Ablehnung)
Annahme:
AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei