Ernennung und Entpflichtung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Ernennung einer Sozialbezirksvorsteherin und eines Sozialpflegers sowie Entpflichtung einer Sozialbezirksvorsteherin, einer Sozialpflegerin und eines Sozialpflegers
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt, die in der beigefügten Liste aufgeführten Personen als Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamter (Sozialbezirksvorsteherin/Sozialpflegerin/Sozialpfleger) zu entpflichten bzw. für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung als Ehrenbeamtin/Ehrenbeamter (Sozialbezirksvorsteherin/Sozialpfleger) zu ernennen. Aus verschiedenen Gründen stehen ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht mehr zur Verfügung.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
38
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei