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Ernennung und Entpflichtung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Ernennung einer Sozialbezirksvorsteherin und eines Sozialpflegers sowie Entpflichtung einer Sozialbezirksvorsteherin, einer Sozialpflegerin und eines Sozialpflegers

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat beabsichtigt, die in der beigefügten Liste aufgeführten Personen als Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamter (Sozialbezirksvorsteherin/Sozialpflegerin/Sozialpfleger) zu entpflichten bzw. für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung als Ehrenbeamtin/Ehrenbeamter (Sozialbezirksvorsteherin/Sozialpfleger) zu ernennen. Aus verschiedenen Gründen stehen ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit nicht mehr zur Verfügung.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 38
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen