Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Vortrag des Magistrats vom 24.11.2017, M 235

Betreff: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

1. Die Stellungnahme der Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zum Wirtschaftsplan 2018 wird zur Kenntnis genommen.
   • a)Dem Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main - mit einem Jahresüberschuss im Erfolgsplan 2018 von 2.112.000 EUR - mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan 2018 von 81.386.000 EUR - mit Ausgaben für Investitionen im Investitionsprogramm 2018 von 62.374.000 EUR sowie
   • b)dem entsprechend angepassten Feststellungsvermerk wird zugestimmt.


2. Die beigefügten Wirtschaftsunterlagen nebst Feststellungsvermerk sind in den Endausdruck des Haushaltsplanes 2018 einzuarbeiten. Begründung: Gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 1 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes ist der Wirtschaftsplan mit einer Stellungnahme der Betriebskommission dem Magistrat zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Die Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) hat sich in ihrer Sitzung am


3. September 2017 mit dem Wirtschaftsplan 2018 und dem Feststellungsvermerk befasst und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie beantragt zu beschließen. Die wesentlichen Eckdaten des Wirtschaftsplanes 2018: Plan 2018 (EUR) Erfolgsplan Umsatzerlöse 118.000.000 Auflösung(+) Rückzahlungsverpflichtung wg. KAG +412.000 Aktivierte Eigenleistungen 2.000.000 Sonstige betriebliche Erträge 200.000 Materialaufwand 44.100.000 Personalaufwand 30.700.000 Abschreibungen 22.200.000 Sonstige betriebliche Aufwendungen 13.000.000 Finanzergebnis -8.400.000 Steuern 100.000 Jahresüberschuss +2.112.000 Das Volumen des Vermögensplans in Höhe von 81.386.000 ergibt sich aus: Ertragszuschüssen und Zuwendungen Dritter 5.480.000 Jahresüberschuss 2.112.000 Abschreibungen 22.200.000 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen 600.000 Darlehensaufnahmen 50.994.000 dem stehen gegenüber: Investitionen 62.374.000 Ausschüttung (Verzinsung Eigenkapital) 2.112.000 Auflösung/Verbrauch von Rückstellungen 412.000 Jahresverlust 0 Tilgung von Darlehen 16.488.000 Plan 2018 (TEUR) Im Investitionsplan sind für 2018 vorgesehen: Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.874 Neubau, Erneuerung und Renovierung von Kanälen 15.901 Neubau, Erneuerung und Renovierung von Sonderbauwerken 4.609 Entwässerungsanlagen im Zuge Projekte Dritter 6.842 Abwasserableitung Betriebseinrichtungen 0 ARA Niederrad / Griesheim 12.567 ARA Sindlingen 998 Abwasserreinigung Betriebseinrichtungen 5.250 Schlammentwässerung und -Verbrennung 4.185 Sonstige Maßnahmen 6.148 Summe Investitionen 62.374 Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt am Main hat die gesetzlichen Pflichtaufgaben der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung im Stadtgebiet und der Unterhaltung der fließenden Gewässer zweiter und dritter Ordnung, jeweils entsprechend den wasserrechtlichen Vorschriften. Die im Wirtschaftsplan aufgeführten Aufwendungen und Ausgaben resultieren aus der Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs und sind weitestgehend rechtlich gebunden. Die Erträge der SEF werden überwiegend durch die Veranlagung von Kanalbenutzungsgebühren gemäß Hessischem Kommunalabgabengesetzes (HKAG) erwirtschaftet. Die Finanzierung des Gebührenhaushaltes Stadtentwässerung ist auf Basis der derzeit erhobenen Kanalbenutzungsgebühren in Höhe von 1,76 EUR pro m3 veranlagtem Frischwasserverbrauch sichergestellt. Durch den Eigenbetrieb wurde eine Gebührenvorkalkulation im Jahr 2015 erstellt und der Betriebskommission vorgelegt. Für die Gebührenkalkulation wurde ein Kalkulationszeitraum von 4 Jahren vom 01.01.2016 bis 31.12.2019 festgelegt. Aus der Gebührenvorkalkulation ergab sich keine Änderung der Gebührenhöhe. Spätestens im Jahr 2019 wird für einen dann festzulegenden Kalkulationszeitraum eine neue Gebührenvorkalkulation erarbeitet. Anlage _Feststellungsvermerk (ca. 12 KB) Anlage _Investitionsprogramm (ca. 36 KB) Anlage _Stellenuebersicht (ca. 16 KB) Anlage _Stellungnahme_Betriebskommission (ca. 33 KB) Anlage _Wirtschaftsplan (ca. 45 KB) Vertraulichkeit: Nein