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Rückzahlungsplan Darlehen MOMEM

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 149 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 1772/1 wird abgelehnt.

Begründung

A. Allgemeines

A. Zielsetzung Der Betreiberverein des Museum of Electronic Music, MOMEM, hat seit April 2024 einen umfassenden Transformationsprozess eingeleitet, um eine inhaltliche, organisatorische und strukturelle Neuaufstellung des Museums vorzunehmen. Auf die im M 19 (§ 4711) vorgeschlagenen Maßnahmen hat das MOMEM reagiert und setzt die genannten Vorschläge im Rahmen des eingeleiteten Prozesses nach und nach um. Dies beinhaltet die Einrichtung eines aktiven Fördervereins, den Aufbau und die Pflege strategischer Partnerschaften innerhalb der städtischen Museumslandschaft, die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates, die regelmäßige Berichtspflicht gegenüber dem Kulturamt sowie die Neufassung des wirtschaftlichen Betriebsmodells mit Unterstützung eines externen Beraters. Die Ergebnisse dieses Prozesses werden bereits im laufenden Betrieb sichtbar. Das Haus positioniert sich als ein Ort der Auseinandersetzung mit ästhetischen und gesellschaftlich relevanten Entwicklungslinien der Clubkultur und untersucht u.a. den Einfluss elektronischer Musik auf das kulturelle Miteinander in der Szene. Dies gelingt durch die Verbreiterung des Museumsangebots, die Durchführung von Kooperationsausstellungen, die verbesserte Integration des MOMEM in angrenzende Bereiche der Stadt und den Ausbau partizipativer Vermittlungsangebote für Jugendliche und junge Erwachsene. Von besonderer Bedeutung sind die im Jahr 2024 erfolgreich umgesetzten Kooperationen mit der Kunsthalle Schirn ("Milestones of Hiphop"), der Buchmesse Frankfurt ("Italo Disco") und der Fraport-AG ("100 Jahre Flughafen Frankfurt"), die in Planung befindliche Reihe "Female Side of Techno" sowie die Bereitstellung eines kuratierten Programms mit themenbezogenen Sonderausstellungen, Vortrags- und Diskussionsrunden und Workshop-Angeboten. Durch die Einrichtung der Formate "Electronic Classroom" und "Play Yourself" konnte zudem ein interaktives Angebot für Schulklassen, Jugendliche und junge Erwachsene geschaffen werden. Als weitere Maßnahme hat das MOMEM eine gründliche Analyse der wirtschaftlichen Situation vorgenommen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verwendung der aus dem Darlehen zur Verfügung gestellten Mittel detailliert aufbereitet. Mit Bezug der Liegenschaften erwiesen sich die notwendigen Aufwendungen für Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen der Räumlichkeiten als unerwartet umfassend. Um die Begehbarkeit und Betriebsfähigkeit der Liegenschaft für die Öffentlichkeit sicherzustellen, musste deren Durchführung allen weiteren musealen Installationen vorangestellt werden. Die für den Bezug der Liegenschaft notwendig gewordenen Sanierungsleistungen umfassten u.a. die Erneuerung von Toilettenanlagen, Klimaanlage, technischer Versorgungsleitungen sowie die Erneuerung von Brandschutzanlagen. Auf Basis der mit der Stadt Frankfurt vereinbarten mietfreien Nutzung der Räume ist das Museum in der Lage, die monatlichen Betriebskosten zur Durchführung des Museumsbetrieb aus Museumseintritten, Eigenveranstaltungen und Vermietungen zu erwirtschaften. Das MOMEM strebt für das Jahr 2025 ff. ein Einnahmenplus in Höhe von jährlich 20.000 € an, das zur Tilgung des Darlehens herangezogen werden kann. Das Einnahmeplus kann durch die Verstetigung des im Jahr 2024 entwickelten Finanzplans des Museums, der Verringerung von Kosten im Bereich des Ausstellungsbetriebs und durch angestrebte Einnahmeerhöhungen im Bereich des "Supporter Clubs" erzielt werden. Auf Basis des vorgelegten Finanzplans kann das gewährte Darlehen in Höhe von 500 T€ (Produktgruppe 21.01, Projekt Definition 5.010597) zzgl. Zinsen in Höhe von 18.000 Euro mit einer jährlichen Rate von ca. 20.000 Euro zurückgezahlt werden, somit wäre die Rückzahlung in voraussichtlich 26 Jahren abgeschlossen.

B. Finanzielle Auswirkungen

B. Alternativen Keine.

D. Klimaschutz

D. Kosten Durch die Verlängerung des Darlehens kommen auf die Stadt Frankfurt keine weiteren finanziellen Mehraufwände zu.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 42
OBR 1
TO I, TOP 68
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1772/1 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ARL
Sitzung 39
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage M 149 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU FDP Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG AFD Grüne SPD VOLT Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 33
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
FDP BFF-BIG AFD FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 61
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage M 149 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke VOLT
Ablehnung:
FDP BFF-BIG AFD FRAKTION
Sitzung 43
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke FDP
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1449 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke FDP Gartenpartei