Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt Eskisehir

S A C H S T A N D : Anregung der KAV vom 22.10.2019, K 159 Betreff: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt Eskisehir Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.02.2020 Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 37. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 21.10.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Dar Magistrat wird aufgefordert, eine Straße oder einen Platz in Frankfurt am Main zu finden, die oder der nach der Partnerstadt "Eskişehir" benannt werden kann. Anschließend wird zusammen mit dem zuständigen Ortsbeirat die Benennung umgesetzt. Begründung: Frankfurt am Main hat mit 17 Städten Städtepartnerschaften[1]. Sieben Straßen sind nach diesen (in der Regel europäischen) Partnerstädten genannt[2]. Eskişehir ist seit 2013 Partnerstadt[3] von Frankfurt am Main und seitdem wird diese Partnerstadt sehr aktiv gelebt. Gegenseitige Städtebesuche unter Teilnahme der Oberbürgermeister/-innen und Kooperationen in letzter Zeit halten diese Städtepartnerschaft lebendig. Die Benennung einer Straße oder einen Platz nach der Partnerstadt "Eskişehir" wäre dazu ein weiterer Beitrag und eine gute Geste für die in Frankfurt lebenden Türken. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.08.2020, B 335 Antrag vom 18.08.2020, OF 488/4 Antrag vom 12.10.2020, OF 507/4 Initiative vom 27.10.2020, OI 30 Antrag vom 24.05.2021, OF 34/4 Auskunftsersuchen vom 08.06.2021, V 43 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 23.10.2019 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.12.2019, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage K 159 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 4922, 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 02.12.2019 § 5835, 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 25.05.2020 Aktenzeichen: 62 2