Immer wieder gibt es Berichte über antisemitische Vorfälle an Schulen in Deutschland. In diesem Zusammenhang ist die For

Frage vom 19.04.2018, F 1177 Immer wieder gibt es Berichte über antisemitische Vorfälle an Schulen in Deutschland. In diesem Zusammenhang ist die Forderung nach einer Meldepflicht für solche Vorfälle aufgekommen. Ich frage den Magistrat: Sind dem Magistrat derartige Vorfälle an Frankfurter Schulen bekannt, und wie beurteilt er die Forderung nach einer Meldepflicht? Antwort des Magistrats: Dem Magistrat selbst liegen keine Informationen zu antisemitischen Vorfällen vor. Bei der hessischen Beratungsstelle response für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in der Bildungsstätte Anne Frank sind im Jahr 2017 29 Fälle von antisemitischen Äußerungen und Beschimpfungen von Schülerinnen und Schülern gemeldet worden. In den letzten zwei Jahren hat response in acht Fällen von antisemitischer Gewalt jüdische Betroffene unterstützt. Der Magistrat sieht keine Notwendigkeit zur Meldepflicht für antisemitische Vorfälle. Vielmehr sollten die Präventionsarbeit, die Demokratieförderung und die politische Bildung gestärkt werden, um religiöses Mobbing verhindern und den Schutz vor Diskriminierung gewährleisten zu können. Die Bildungsstätte Anne Frank führt in Frankfurt bereits regelmäßig Workshops für Schülerinnen und Schüler und Fortbildungen für Lehrkräfte zum Erkennen von und Umgang mit Antisemitismus durch. 2015 wurde im Amt für multikulturelle Angelegenheiten die "Koordinierungsstelle Antiradikalisierung, präventive Jugendarbeit und politische Bildung" eingerichtet. Bereits im Jahr 2013 wurde von der Stadt Frankfurt am Main das "Ämternetzwerk gegen Extremismus" gegründet, an dem auch die Landesebene beteiligt ist. Ämterübergreifend werden Maßnahmen der politischen Bildung und Prävention für Kitas, Schulen, Horte, Jugendeinrichtungen, Erziehungsberatungsstellen und Einrichtungen der stationären Jugendhilfe entwickelt und umgesetzt, die sich sowohl an Fachpersonal als auch direkt an die Kinder und Jugendlichen richten. Seit 2015 vermittelt das AmkA Teamerinnen und Teamer für Workshops in Schulen. Ebenfalls seit 2015 wird das AmkA gemeinsam mit der Bildungsstätte Anne Frank durch das Programm "Demokratie leben" gefördert. Pro Jahr finden in diesem Rahmen zwei Demokratiekonferenzen statt. Das AmkA kooperiert außerdem mit dem Frankfurter Jugendring und dem Jugend- und Sozialamt bei der Ausbildung von Jugendgruppenleiterinnen und -leitern. Das Programm Juleica interkulturell hat den Schwerpunkt, die Teilnehmenden in kultur- und religionssensiblen Ansätzen zu schulen. Diskriminierungen durch die Stadtverwaltung können seit 1993 der Ombudsstelle Antidiskriminierung im AmkA gemeldet werden. Darüber hinaus fördert der Magistrat mit dem Frankfurter Schulpreis seit 2017 partizipative Projekte in allen Schulformen und Bildungsgängen, die sich der Stärkung von Demokratiefähigkeit, Vielfalt und Toleranz widmen. Der Anne Frank-Tag stellt zudem die Botschaft des weltberühmten Tagebuchs von Anne Frank ins Zentrum des Gedenkens und des Engagements. Bei den unterschiedlichen Veranstaltungen, Ausstellungen und Führungen des Anne Frank-Tags sind alle Frankfurterinnen und Frankfurter eingeladen, sich mit aktuellen Formen von Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit auseinanderzusetzen. Der Antisemitismus bildet Phänomen übergreifend die Referenzideologie für zahlreiche Varianten extremistischer Positionierungen und ist für verschiedene Formen menschenverachtender Rassismen anschlussfähig. Der Anstieg antisemitischer Agitationen von verschiedenen sozialen Gruppen, das Erstarken fremdfeindlicher Einstellungen und die gleichzeitig zunehmende Diversität der Gesellschaft stellen eine Herausforderung für die pädagogische Arbeit im Allgemeinen und die Vermittlung von jüdischer Geschichte und Kultur im Besonderen dar. Das Jüdische Museum Frankfurt begegnet dieser Herausforderung mit zwei neuen interkulturellen Bildungsprogrammen, nämlich "AntiAnti - Museum Goes School" und "Schattenspiele", die sich dezidiert an bildungsbenachteiligte Schülerinnen und Schüler richten. Beide Programme verstehen sich als primärpräventive Bildungsangebote und dienen der Vermittlung jüdischer Kultur und der symbolischen Begegnung mit dem religiös "Anderen". Beide Programme verfolgen einen personenorientierten pädagogischen Ansatz und stärken das Empowerment und die Selbstreflexion von Schülerinnen und Schüler mit Migrationserfahrung. Antragstellende Person(en): Stadtv. Uwe Paulsen