Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Superblock für Bockenheim
Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt
Antrag
Für die Planung und Bürgerbeteiligung zur Einrichtung eines oder mehrerer Superblocks nach dem Vorbild aus Barcelona im Stadtteil Bockenheim rund um die Leipziger Str. werden im Haushaltsplan 2023 in das Haushaltsjahr 2023 einmalig 100.000 Euro eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
22
OBR 2
TO II, TOP 21
Die Vorlage E 51 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 16
Der Vorlage E 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG