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Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktbereich: 10.03 Integration und Antidiskriminierung

Vorlagentyp: E GRÜNE SPD FDP Volt

Antrag

Um in den 16 Stadtbezirken Frankfurts die Schilder jeweils einer Straße zweisprachig darzustellen, wird in den Haushaltsplan 2023 einmalig der Betrag von 10.000 Euro eingestellt. Dabei sollen bei der Auswahl die jeweils größten oder längsten Hauptstraßen oder zentrale Fußgänger*innen- und Einkaufsstraßen bevorzugt werden. Bei der Verteilung der zu übersetzenden Sprache der Straßen sollen innerhalb der Stadtbezirke historische Bezüge, oder die Ansammlung bestimmter ethnischer Herkünfte passend zu den Sprachen ausschlaggebend sein. Der Prozess der Auswahl der jeweiligen Sprache, sowie die Auswahl der Straße und die Anzahl der zu ändernden Straßenschilder in der jeweiligen Straße ist gemeinsam mit dem zuständigen Ortsbeirat umzusetzen. Der Betrag wird dem Haushalt zugesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 22
OBR 11
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke BFF
Ablehnung:
CDU
Sitzung 22
OBR 14
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 6
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF
Ablehnung:
Fraktionslos
Sitzung 21
OBR 7
TO I, TOP 30
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF Freie Wähler
Ablehnung:
Grüne Und Fraktionslos
Sitzung 22
OBR 1
TO I, TOP 80
Angenommen
Die Vorlage E 14 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU Die Partei
Sitzung 22
OBR 9
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Fraktionslos
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung 22
OBR 2
TO I, TOP 57
Angenommen
Die Vorlage E 14 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung 19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD FRAKTION BFF-BIG Zusammenhalt Beteiligung
Sitzung 22
OBR 16
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
WBE CDU FDP Linke BFF
Ablehnung:
Grüne SPD
Sitzung 22
OBR 10
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage E 14 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Afd Und Fraktionslos
Sitzung 22
OBR 13
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP BFF
Enthaltung:
SPD
Sitzung 22
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Linke VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
CDU FDP
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 19
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung 22
OBR 8
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU Freie Wähler Und Fraktionslos
Sitzung 22
OBR 15
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU BFF FDP
Ablehnung:
Grüne SPD
Sitzung 22
OBR 12
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 5
TO I, TOP 58
Abgelehnt
Die Vorlage E 14 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF
Ablehnung:
Grüne Linke
Enthaltung:
Fraktionslos