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Zusammenhalt in Vielfalt - internationale und zweisprachige Straßenschilder

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat begrüßt generell Maßnahmen, die den Zusammenhalt in Frankfurt am Main stärken und die Vielfalt der Stadt zeigen. Die Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtung ist in der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main vom 15.06.1978, zuletzt geändert durch Beschluss der der Stadtverordnetenversammlung vom 14. November 1996, § 7066, geregelt. Hiernach entscheidet der jeweilige Ortsbeirat über die Benennung der Straßen, soweit deren Bedeutung nicht über die Grenze des Ortsbezirks hinausreicht und soweit die Einheitlichkeit der Verwaltung nicht gefährdet ist. Der Magistrat sieht es daher als Aufgabe der Ortsbeiräte, die Auswahl der Namen zu treffen, die mit einem zusätzlichen Namensschild in einer zweiten Sprache versehen werden sollen. Unterstützend wirken kann dabei das Stadtvermessungsamt, das entsprechend Ziffer

  1. 3 des Leitfadens zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main für die administrativen Angelegenheiten im Rahmen der Straßenbenennungen zuständig ist. So kann etwa von dieser Seite ermittelt werden, welches die längste Straße im jeweiligen Ortsbezirk ist. Die Entscheidung, welche weitere Sprache für das Straßenschild der ausgewählten Straße verwendet werden soll, muss aus Sicht des Magistrats ebenfalls vonseiten des Ortsbeirats getroffen werden. Bei der Beratung hinsichtlich historischer Bezüge zum Ortsbezirk, kann das Institut für Stadtgeschichte unterstützend wirken. Sobald diese Entscheidungen vonseiten des jeweiligen Ortsbeirats getroffen wurden, wird der Magistrat zeitnah die neuen Schilder und gegebenenfalls Zusatzschilder anfertigen und montieren. Der Magistrat weist vorab drauf hin, dass die Festlegung einer einzigen Zweitsprache innerhalb eines Stadtbezirks möglicherweise dazu führen kann, dass sich Bürger:innen mit einem anderen sprachlichen oder kulturellen Hintergrund nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Der Magistrat empfiehlt daher, die Zweitsprache möglichst transparent - idealerweise unter Beteiligung der Bürger:innen - auszuwählen, um eine entsprechende Akzeptanz zu schaffen. Ferner sollte hinsichtlich der Internationalität Frankfurts darauf geachtet werden, dass möglichst viele unterschiedliche Sprachen abgebildet werden.

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 11
TO II, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 4
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Linke VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU FDP ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne
Sitzung 26
OBR 1
TO I, TOP 63
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4974 2024 1. Die Vorlage B 486 dient unter Hinweis auf die OM 4974 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1116/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Die Partei
Enthaltung:
FDP BFF
Sitzung 25
OBR 7
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 486 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Grüne Und Fraktionslos
Sitzung 26
OBR 6
TO I, TOP 46
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 12
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT Linke
Ablehnung:
CDU
Sitzung 26
OBR 15
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP
Ablehnung:
BFF
Sitzung 26
OBR 14
TO I, TOP 24
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 486 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 2
TO I, TOP 62
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 486 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 16
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU BFF
Sitzung 26
OBR 13
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 10
TO I, TOP 24
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 486 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 3
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ARL
Sitzung 26
OBR 9
TO II, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke Fraktionslos
Ablehnung:
FDP BFF
Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
OBR 8
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 10
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU AFD
Enthaltung:
Linke
Sitzung 25
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 11
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION Ökolinx Elf BFF-BIG
Sitzung 25
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 5
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT
Ablehnung:
CDU FRAKTION AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG