Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 06.06.2024, E 140 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Prioritätenliste Brunnensanierung - Sanierung bzw. Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erstellt eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für die Sanierung der Frankfurter Brunnen und liegt dieses der Stadtverordnetenversammlung zu Beratung vor. In einem ersten konkreten Projekt werden im Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 30.000 Euro für die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Bockenheimer Brunnens auf dem Oppenheimer Platz. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht. Begründung: Wir wollen mittelfristig alle Frankfurter Brunnen wieder in Betrieb nehmen, da sich dies viele Bürgerinnen und Bürger wünschen. Die Brunnen können vor allen in heißen Sommern für eine willkommene Abkühlung sorgen und beliebte Treffpunkte für die Bürger:innen werden. Um kontinuierlich wieder Brunnenanlagen sanieren zu können und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen ist eine Priorisierung unerlässlich. Ein gutes Beispiel für sanierungsbedürftige Brunnenanlagen ist der Bockenheimer Brunnen auf dem Oppenheimer Platz. Der Brunnen ist Dr. Bockenheimer gewidmet, der als Arzt in Sachsenhausen tätig war. Das Wasserbecken ist leer. Einige Platten der Beckeneinfassung sind beschädigt. Er ist mit Sand verstopft und muss von Grund auf gereinigt und technisch überholt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.06.2025, B 228 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 10.06.2024 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport am 04.07.2024, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) 31. Sitzung des OBR 5 am 05.07.2024, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 140 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme