Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau der Verlängerung des Siegfried-Gößling-Wegs: Wiederherstellung der Wegeverbindung zwischen Zeuläckerstraße und Wilhelmshöher Straße
Vorlagentyp: EA
Antrag
- Für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau sowie den erforderlichen Erwerb von Grundstücken für die Verlängerung des Siegfried-Gößling-Wegs sind die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 einzustellen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2024/2025 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2026 vom Magistrat anzumelden.
- Der Magistrat wird aufgrund der Sperrung des Siegfried-Gößling-Weges wegen einer Gefahrenstelle gebeten, die ehemalige Wegeverbindung zwischen dem Wendekreisel am Ende der Wilhelmshöher Straße und der Zeuläckerstraße wiederherzustellen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 73
Die Vorlage EA 9 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU BFF-BIG Linke AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION