Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau eines Gehwegs zwecks Wegeverbindung zwischen Zeuläckerstraße und Wilhelmshöher Straße in Verlängerung des Siegfried-Gößling-Wegs
Vorlagentyp: EA
Antrag
Der ehemalige Gehweg zwischen der Treppe am Ende der Wilhelmshöher Straße und der Zeuläckerstraße - parallel zur Autobahn 661 und in Verlängerung des Siegfried-Gößling-Wegs - ist wiederherzustellen. Für die Herstellung des Baurechts, die Planung und den Bau des Gehwegs sowie den erforderlichen Erwerb von Grundstücken werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2022 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2023 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION