Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 21.01.2010, EA 89 entstanden aus Vorlage: OF 545/8 vom 03.01.2010 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für den Umbau der Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße werden in den Haushalt 2010/2011 (Produktgruppe 16.06) eingestellt. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2009, ST 816, wird unter Punkt 4. ausgeführt, dass bei der Ampelanlage Dillenburger Straße/Nassauer Straße die Anpassung der Grünphase an das Verkehrsaufkommen durch Tiefbauarbeiten und die Installation eines neuen Steuergerätes erst für das Jahr 2015 vorgesehen ist. Zu den Hauptverkehrszeiten (insbesondere in den Morgenstunden) kommt es vor der Ampelanlage in der Nassauer Straße zu langen Rückstaus. Damit verbunden sind erhebliche Mehrbelastungen der Anwohner. Das Vorziehen der für das Jahr 2015 geplanten Maßnahmen würde die Lebensqualität der Bewohner in der Nassauer Straße erheblich steigern und den Verkehr schneller aus Heddernheim herausfließen lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 15.02.2018, V 749 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 89 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)