Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 81 entstanden aus Vorlage: OF 147/11 vom 25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: OA 39/16 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30, ab der Friedberger Warte bis zum Lohrbergparkplatz, wird wieder in Betrieb genommen und intensiv beworben, sodass die Buslinie besser genutzt wird als im Jahr 2012. Hierfür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für Pkws, sodass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg, durch ankommende und abfahrende Fahrzeuge, führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern. Es ist bekannt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg von der Bushaltestelle "Heiligenstock" bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des oben genannten erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig, diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 39 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1673 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 82 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11