Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Vorlagentyp: EA
Antrag
Der unbeleuchtete, durch das Wohngebiet führende Weg wird zu einem sicheren Fußweg ausgebaut. Für die Herstellung der Beleuchtung und die Planung werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
38
38. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten), LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz); FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten:
AfD
Alle:
CDU SPD GRÜNE BFF
Enthaltung:
LINKE FDP