Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 06.10.2014, EA 6 entstanden aus Vorlage: OF 274/11 vom 04.10.2014 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Parkbetreuer für den Heinrich-Kraft-Park von Mai bis September Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufsicht und Betreuung des Heinrich-Kraft-Parks an den Wochenenden von Mai bis September werden ausreichende Mittel für einen Parkbetreuer oder eine Parkbetreuerin in den Haushalt eingestellt. Zugleich ist die seit mindestens drei Jahren defekte Toilettenanlage zu reparieren oder zu ersetzen. Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist der Heinrich-Kraft-Park ein beliebtes Ausflugsziel. Viele Besucherinnen und Besucher bringen aber auch Probleme mit sich. Wildes Grillen und fehlende Kontrolle trüben das Freizeitvergnügen. Ein Parkbetreuer oder eine Parkbetreuerin an den Wochenenden ist dringend angezeigt. Durch die fehlende Toilettenanlage wird die Notdurft in der Grünanlage vollzogen. Dieser Zustand ist unhaltbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 533 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 04.12.2014, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 6 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0